Allgemeine
Geschäftsbedingunen

§ 1 Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Lupax Software GmbH (Lupax) gelten für den Geschäftsbereich Softwarevertrieb und –verkauf sowie die Bereitstellung von Softwareapplikationen.
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die vertraglichen Grundlagen der Bereitstellung einer Softwareapplikation sowie den Softwarevertrieb und –verkauf.

Die vertraglichen Vereinbarungen werden mit dem “Kunden” eingegangen. Ein „Kunde“ ist eine natürliche oder juristische Person und nimmt bei Vertragsschluss diese Nutzungsbedingungen an.

Der Kunde kann in seinem Einflussbereich verschiedene „Nutzer“ bestimmen. Ein “Nutzer” ist jede natürliche Person, die im Einflussbereich des Kunden über dessen Zugang angemeldet ist.

Als “Administrator” gelten solche Nutzer, die für den Kunden die Registrierung vorgenommen haben und/oder vom Kunden ausdrücklich als Administrator benannt werden.

Bereitstellung Software Applikation

Der Kunde erhält die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf die jeweilige Software, welche auf externen Servern gehostet wird, über das Internet zuzugreifen und die Software im Rahmen des geschlossenen Vertrages zu nutzen.

Zu diesem Zweck stellt Lupax die Softwareapplikation zur Nutzung unter verschiedenen kundenspezifischen Hostnamen für den Kunden und die von ihm berechtigten Nutzer bereit. Der Kunde kann innerhalb seines Zugangs verschiedene Nutzerkonten anlegen oder durch Administrator anlegen lassen.

§ 2 Leistungen, Preise

Leistungen und Preise bei Bereitstellung von Software

Lupax stellt dem Kunden Softwareapplikation betriebsfähig bereit. Der Zweck, die Funktion und weitere Einzelheiten zur Applikation werden im Rahmen der Produktwerbung bzw. in der Produktberatung erläutert. Die jeweilige Applikation wird betriebsfähig bereitgestellt, wenn der Zugang des Kunden freigeschaltet ist.

Der Zugriff auf die Applikation erfolgt über das Internet. Voraussetzungen für die Nutzung sind ein Arbeitsplatzrechner mit Internetzugang und ein aktueller Internetbrowser sowie gegebenenfalls Client-Programme.

Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste einschließlich der Übermittlungsleistungen vom Leistungsübergabepunkt bis zu den vom Kunden eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, sondern obliegen dem Kunden.

Lupax behält sich vor die Applikationen nach vorheriger Ankündigung, in einzelnen Teilen der Funktionalität zu verändern bzw. zu verbessern sowie Funktionen hinzuzufügen oder Funktionsteile zu entfernen. Der Wegfall eines vormalig vorhandenen Funktionsteiles der Applikation stellt keinen Mangel dar. Die Veränderungen werden durch Produktupdates umgesetzt.

Nach individueller Absprache mit dem Kunden kann Lupax auch einzelne Teile der Applikationen erweitern, Erweiterungsmodule freischalten oder spezifische neue Funktionen erstellen.

Lupax nimmt vollumfängliche Datensicherungen nach eigenem Ermessen regelmäßig jedoch mindestens einmal täglich vor und speichert diese an einem geographisch entfernten sicheren Standort ab (Offsite-Backup). Sollte ein Datenverlust eintreten, den Lupax zu vertreten hat, wird Lupax die Daten aus den Datensicherungen umgehend wiederherstellen und den Kunden über den Vorgang informieren. Ein Recht des Kunden zum Zugriff auf die Datensicherungen besteht nicht für den Fall, dass ein Datenverlust nicht von Lupax zu vertreten ist.

Vom vertraglichen Leistungsumfang nicht erfasst ist die der Einhaltung von Archivierungspflichten, z.B. handelsrechtlicher oder steuerlicher Art dienende längerfristige Datensicherung, für die der Kunde verantwortlich ist. Dies gilt nicht, sofern eine entsprechende Pflicht individualvertraglich vereinbart ist.

Lupax ist jederzeit dazu berechtigt Software und/oder Hardware-Systeme zu warten, zu pflegen und Datensicherungen vorzunehmen. Ist abzusehen, dass es dabei zu Nichtverfügbarkeiten kommen kann, so werden diese Tätigkeiten nach Möglichkeit außerhalb der regulären Arbeitszeiten oder am Wochenende ausgeführt. Der vertragliche Leistungsumfang sichert allerdings keine garantierten Verfügbarkeiten (SLAs) zu, sofern der Kunde nicht einen gesonderten Vertrag hierüber schließt.

Die Preise richten sich nach den Absprachen die zwischen Lupax und dem Kunden vereinbart werden. Dazu kann Lupax verschiedene Tarife zu Grunde legen, die in der aktuellen Form gestaffelt dargestellt werden. Lupax behält sich das Recht vor, einzelne Tarife zu ändern oder nicht weiter anzubieten. Es gelten die Bestimmungen für Tarifwechsel und Kündigung entsprechend.

§ 3 Nutzungsrecht

Nutzungsrechte bei Bereitstellung von Software

Der Kunde und die von ihm berechtigten Nutzer erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf die vertragsgegenständlichen Applikationen über das Internet zuzugreifen und mittels eines Browsers und gegebenenfalls weiteren Client-Programmen die Funktionen der vertragsgegenständlichen Applikationen zu nutzen. Darüberhinausgehende Rechte, insbesondere an den Applikationen oder der Betriebssoftware erhalten der Kunde und die Nutzer nicht, auch dann nicht, wenn Funktionen oder Funktionsteile für den Kunden entwickelt wurden.

Der Kunde ist nicht berechtigt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus Applikationen zu nutzen oder Dritten eine solche Nutzung zu gewähren. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die jeweilige Applikation oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die berechtigten Nutzer seines Zugangs zu benennen. Die Benennung erfolgt direkt durch Anlegen eines aktiven Nutzerkontos durch einen Administrator. In jedem Falle gelten sämtliche im Administrationsbereich des Zugangs aufgeführten aktiven Nutzer als vom Kunden benannt.

Wird die vertragsgemäße Nutzung der jeweiligen Applikation ohne Verschulden von Lupax durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist Lupax berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Lupax wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen.

§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

Alle Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder mit Hilfe von zur Verfügung gestellten Applikationen personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes Lupax von Ansprüchen Dritter frei.

Es wird klargestellt, dass der Kunde sowohl allgemein im Auftragsverhältnis als auch im datenschutzrechtlichen Sinne “Herr der Daten” bleibt (§ 11 BDSG). Der Kunde ist hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen kundenspezifischen Daten (eingegebene Daten, verarbeitete, gespeicherte Daten, ausgegebene Daten) der Alleinberechtigte. Lupax nimmt keinerlei Kontrolle der für den Kunden gespeicherten Daten und Inhalte bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vor. Diese Verantwortung übernimmt ausschließlich der Kunde. Lupax ist nur berechtigt, die kundenspezifischen Daten ausschließlich nach Weisung des Kunden (z.B. zur Einhaltung von Löschungs- und Sperrungspflichten) und im Rahmen dieses Vertrages zu verarbeiten und/oder zu nutzen; insbesondere ist es Lupax verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden die kundenspezifischen Daten Dritten auf jedwede Art zugänglich zu machen. Dies gilt auch, wenn und soweit eine Änderung oder Ergänzung von kundenspezifischen Daten erfolgt. Hingegen ist Lupax im Rahmen des datenschutzrechtlich Zulässigen während der Geltung dieses Vertrages zur Verarbeitung und Verwendung der Daten des Kunden (z.B. Abrechnungsdaten zwecks Abrechnung von Leistungen gegenüber dem Kunden) berechtigt.

Die Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstige Systemkomponenten der Applikationen werden zumeist in einem oder mehreren Rechenzentren von Dritten betrieben. Die Rechenzentren befinden sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lupax kann Unteraufträge vergeben, hat aber dem Unterauftragnehmer im vorherigen Absatz geregelten Verpflichtungen aufzuerlegen.

Lupax trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu § 9 BDSG. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten mit der Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstigen Systemkomponenten von Lupax zu verlangen. Hiervon unberührt bleiben Zutrittsrechte des Datenschutzbeauftragten des Kunden nach schriftlicher Anmeldung zur Prüfung der Einhaltung der Erfordernisse gemäß Anlage zu § 9 BDSG sowie des sonstigen gesetz- und vertragskonformen Umgangs von Lupax mit personenbezogenen Daten im Rahmen des Betriebs von Applikationen nach diesem Vertrag.

Personenbezogener Datenschutz:

Wir, die Lupax Software GmbH, nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns von höchster Bedeutung, weshalb die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes für uns eine Selbstverständlichkeit ist.

Nachfolgend erhalten Sie Informationen über die Verwendung der Daten und unsere Datenschutzgrundsätze.

I. Datenschutzgrundsätze

Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Unsere Kunden können jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung erhalten. Ist uns eine Nutzung oder Übermittlung der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann diese jederzeit widerrufen werden. Des Weiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht.

II. Umfang und Zweck der Datenerhebung

Lupax informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Kunden übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Personenbezogene Daten erhebt Lupax nur für den Zweck und in dem Umfang, wie er diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigt und der Kunde hierzu eingewilligt hat. Der Umfang der erhobenen Daten erstreckt sich auf den Namen, die Anschrift, die E-Mail und ggf. das Geburtsdatum sowie der Telefon- und Faxnummer des Bestellers. Sofern eine abweichende Liefer- und/oder Rechnungsanschrift angegeben wird, so werden auch diese Daten gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

III. Einwilligung und Widerruf in die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, verarbeitet und verwendet, sofern der Kunde hierzu eingewilligt hat und dies zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist.

Mit der Zustimmung des Kunden zu dieser Datenschutzerklärung willigt er in die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung der vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten ein. Die Zustimmung erfolgt während des Bestellvorganges auf unserer Homepage oder für den Fall einer Bestellung via E-Mail durch die Zusendung einer E-Mail und nur soweit der Kunde uns entsprechende personenbezogenen Daten bereitstellen. Im Rahmen der Erteilung der Zustimmung wird der Kunde auf den Zweck der Datenerhebung und diese Datenschutzerklärung hingewiesen. Außerdem stimmt der Kunde der Speicherung seiner IP-Adresse, zum Zwecke der Missbrauchsprävention (rechtliche Verfolgung von sogenannten „Spaßbietern“) zu. Die IP-Adresse wird automatisch spätestens nach 6 Monaten gelöscht.

Den Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Der Widerspruch kann mit jedem Kommunikationsmittel, nicht nur per E-Mail, erklärt werden. Er muss uns aber zugehen, um wirksam zu werden.

Für die Ausübung des Widerspruchs stehen Ihnen folgende Möglichkeiten offen:
Telefon: 030 536 07 22 -0 -90
Post: Lupax Software GmbH, Sportfliegerstraße 6, 12487 Berlin;
E-Mail: info@lupax.org.

IV. Weiterübermittlung personenbezogener Daten

Lupax gibt die personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die Lupax zur Abwicklung der Bestellung benötigt.

Lupax erstellt einen unregelmäßigen erscheinenden Newsletter, in welchem sie über neue interessante Produkte aus ihrem Warensortiment informiert. Diesen Newsletter versendet Lupax u.a. an ihre Bestandskunden. Für die Zusendung des Newsletters nutzt Lupax die von dem Bestandskunden im Zuge einer vorangegangenen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.

Widerspruchsrecht:
Der Zusendung des Newsletters können die Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Der Widerspruch kann über einen Link in den Newslettern selbst oder durch eine an Lupax gerichtete Mitteilung erklärt werden. Hierzu stehen den Kunden nachfolgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:

Telefon: 030 536 07 22 -0 / -90
Post: Lupax Software GmbH, Sportfliegerstraße 6, 12487 Berlin
E-Mail: info@lupax.org

Für die Übermittlung des Widerspruchs fallen keine Kosten an.

V. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten personenbezogenen Daten. Er kann dazu Lupax über die Kontaktdaten im Impressum (https://lupax.org/impressum.php) kontaktieren.

VI. Cookies

Um die volle Funktionalität der Website zu ermöglichen und für die Besucher zu optimieren setzt Lupax sog. „Cookies“ ein. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer verbleiben und Daten zur Sitzungserkennung enthalten. Weiterhin werden Cookies eingesetzt um anonymisiert Informationen über das Nutzerverhalten auf der Lupax Website zu erhalten, mit dem Ziel die Website zu optimieren. Die so erhaltenen Nutzungsdaten werden ausschließlich in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Es ist dadurch nicht möglich, einzelne Besucher persönlich zu identifizieren. Zudem ist es jederzeit möglich, alle auf dem PC befindlichen Cookies eigenständig zu löschen und so die Wiedererkennung unmöglich zu machen.

Lupax verwendet sowohl sitzungsbezogene als auch permanente Cookies. Sitzungsbezogene Cookies werden beim Schließen des Browsers wieder gelöscht; permanente Cookies verbleiben auf Ihrem Computer, können von Ihnen aber jederzeit manuell gelöscht werden. Unsere permanenten Cookies haben je nach Cookie eine unterschiedliche Laufzeit. Die Laufzeiten der verschiedenen Cookies betragen 30 Minuten bzw. bis zu 6 Monaten und maximal zwei Jahre.

VII. Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts im Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Lupax Software GmbH, Sportfliegerstraße 6, 12487 Berlin (Ansprechpartner: Jakob Frisch).

Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen können Sie uns gerne unter 030 536 07 22 -90 oder info@lupax.org kontaktieren.

§ 5 Pflichten und Obliegenheit des Kunden

Der Kunde wird die ihn zur Leistungserbringung und –abwicklung dieses Vertrages treffenden Pflichten erfüllen.

5.1 Die vereinbarte Vergütung fristgerecht zu zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte SEPA-Lastschrift oder Kreditkartenabbuchung hat der Kunde in dem Umfang, wenn er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat, Lupax diese entstandenen Kosten zu erstatten.

5.2 Der Kunde übernimmt die Nutzerverwaltung sowie die Nutzerkontrolle selbst. Dies gilt insbesondere für jede durch Organisationsveränderungen, Mitarbeiterwechsel o.ä. hervorgerufene Veränderungen.

5.3 Die dem Kunden bzw. den Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben.

5.4 Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf Server) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden.

5.5. Der Kunde ist verpflichtet die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einzuholen, soweit er im Rahmen der Nutzung von Software/Applikationen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.

5.6 Die vertragsgegenständliche Software/Applikation darf nicht missbräuchlich genutzt oder zur missbräuchlichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

5.7 Der Kunde stellt Lupax von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der vertragsgegenständlichen Software/Applikation durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen, gewerberechtlichen oder sonstigen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß vorliegt oder droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterlassung und Unterrichtung von Lupax.

5.8 Der Kunde ist weiter verpflichtet nach Abgabe einer Störungsmeldung, Lupax die durch die Überprüfung entstandenen Aufwendungen ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass keine Störung der technischen Einrichtungen vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können.

5.9 Der Kunde wird sämtliche Nutzer auf diese AGB verpflichten.

5.10 Der Kunde ist verpflichtet bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine im System vorhandenen Datenbestände durch Download zu sichern, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass nach Beendigung des Vertrages auf diese Datenbestände noch Zugriff genommen werden kann.

§ 6 Vertragswidrige Nutzung

6.1 Lupax ist berechtigt, bei einem Verstoß, des Kunden oder der über seinen Zugang agierenden Nutzer, gegen die vereinbarten Pflichten, den Zugang auf Applikation und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber Lupax sichergestellt ist. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die wiederkehrenden Preise zu zahlen.

6.2 Lupax ist berechtigt, bei einem Verstoß die Daten auf denen der Verstoß beruht zu löschen.

6.3 Liegt in den Fällen des § 6.1 und § 6.2 ein schuldhafter Verstoß des Kunden vor, ist der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet. Weist der Kunde nach, dass kein Schaden vorliegt, so ist er nicht zum Schadensersatz verpflichtet.

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Wiederkehrende (z.B. monatliche, jährliche) Preise sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung nach Ende der gegebenenfalls gewährten kostenlosen Probephase, jeweils für die Dauer der Nutzungsperiode (z.B. ein Monat, ein Jahr) im Voraus zu zahlen. Ist ein Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.

7.2 Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.

7.3 Sofern kein SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren oder Kreditkarteneinzug vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung kostenfrei auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

7.4 Rechnungen können von Lupax per E-Mail zugestellt werden. Die Frist für die Vorabankündigung einer SEPA-Lastschrift (Pre-Notification) kann Lupax im alleinigen Ermessen auf bis zu 1 Tag verkürzen.

§ 8 Verzug

8.1 Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist Lupax berechtigt, den Zugang auf vertragsgegenständliche Software und Applikationen zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die wiederkehrenden Preise zu zahlen.

8.2 Kommt der Kunde

– für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder

– in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgeltes in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug, ist Lupax berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen wiederkehrenden Preise zu verlangen.

8.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Lupax vorbehalten.

8.5 Gerät Lupax mit der betriebsfähigen Bereitstellung in Verzug, so richtet sich die Haftung nach § 9. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Lupax eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.

§ 9 Haftung

9.1 Lupax haftet dem Kunden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Lupax im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

9.3. Im Übrigen haftet Lupax nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr. Ergänzend und vorrangig ist die Haftung von Lupax wegen leichter Fahrlässigkeit auf Schadens- und Aufwendungsersatz – unabhängig vom Rechtsgrund – insgesamt begrenzt auf 100 Prozent der bei Vertragsabschluss vereinbarten Vergütung. Die Haftung gemäß § 9.1 und 9.2 Satz 1 bleibt von diesem Absatz unberührt.

9.4 Die verschuldensunabhängige Haftung von Lupax auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. § 9.1 und 9.2 bleiben unberührt.

9.5 Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

9.6 Lupax übernimmt keine Haftung für unberechtigte Zugriffe, die aus der Sphäre des Kunden erfolgen. Der Kunde übernimmt vollständig die interne Administration.

§ 10 Höhere Gewalt

10.1 Lupax ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.

10.2 Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen, Pandemien und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von Lupax nicht zu vertretende Umstände, insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.

10.3 Jede Vertragspartei hat die andere Vertragspartei über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich in geeigneter Form in Kenntnis zu setzen.

§ 11 Vertragsbeginn und Laufzeit, Kündigung, Tarifwechsel

11.1 Der Vertrag tritt durch die Anmeldung eines Zugangs der jeweiligen Applikation in Kraft. Wurde eine kostenlose Probephase oder Nutzung gewährt, endet Dieser mit Eintritt einer kostenpflichtigen Laufzeit automatisch. Beauftragt der Kunde eine kostenpflichtige Nutzung der jeweiligen Applikation, so verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um die Dauer einer Nutzungsperiode. Sofern kein abweichender Zeitraum vereinbart wurde, beträgt die Dauer einer Nutzungsperiode ein Jahr. Beim Vertrieb und Verkauf von Software kommt der Vertrag nach Angebot und Annahme zustande.

11.2 Das Vertragsverhältnis kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Kündigungsfrist beträgt einen Monat. Anderenfalls verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer einer Nutzungsperiode. Im Falle einer Kündigung durch den Kunden muss der Preis für die angebrochene Nutzungsperiode vom Kunden voll gezahlt werden und ist nicht erstattungsfähig.

11.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.4 Der Kunde kann jederzeit in einen anderen Tarif wechseln. Ein Downgrade oder Upgrade im Rahmen des Tarifwechsels ist ebenfalls jederzeit möglich.

11.5 Alle Kündigungen und Tarifwechsel nach diesem Vertrag haben über den Administrationsbereich innerhalb des Zugangs der jeweiligen Applikation des Kunden oder schriftlich zu erfolgen.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Lupax auf Dritte übertragen. Lupax ist hingegen berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein Konzernunternehmen im Sinne von § 15 Aktiengesetz zu übertragen.

12.2 Lupax behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Kunden oder Nutzer in geeigneter Weise, in der Regel per E-Mail oder durch prominente Anzeige übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Schriftform. Im Falle eines Widerspruches behält sich Lupax vor, das Vertragsverhältnis zum Ende der aktuellen Nutzungsperiode zu kündigen.

12.3 Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin.